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Produkte |
    ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 GeltungsbereichDiese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Unternehmen Handelsvertretung & Vertrieb Frank Rothe (nachfolgend „H&V Frank Rothe“ genannt) und ihren Kunden in der jeweils gültigen Fassung. § 2 VertragsschlussDie Angebote von H&V Frank Rothe sind freibleibend und stehen unter Vorbehalt der Belieferung durch den jeweiligen Lieferanten. Die Bestellung der Kunden erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Online-Bestellformulars oder durch eine Übermittlung der vollständigen Bestelldaten per Post, Telefon oder Telefax. Der Kunde ist an sein durch die Übermittlung abgegebenes Angebot gebunden. § 3 Aufrechnung, ZurückbehaltungEin Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von H&V Frank Rothe anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 4 PreiseEs gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. H&V Frank Rothe behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise zu ändern. Alle Preise enthalten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültige Umsatzsteuer. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) entfällt die Umsatzsteuer. § 5 ZahlungDer Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag per Kreditkarte oder per Überweisung (nur Deutschland und Österreich) im Voraus und erhält die Warenlieferung nach Zahlungseingang.
§ 6 VersandDer Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Zahlungseingang. Deutschland
Ausland
§ 7 WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Handelsvertretung & Vertrieb Frank Rothe, Westbahnhofstr. 8, 07745 Jena, GERMANY WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung§ 8 GewährleistungSollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler uns gegenüber sofort. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt. § 9 FalschlieferungHandelt es sich um eine falsch zusammengestellte Lieferung oder um fehlerhafte Ware werden die Kosten der Rücksendung durch H&V Frank Rothe übernommen. Teilen Sie uns in diesem Fall bitte die Auftragsnummer und den Grund für die Rücksendung mit, so dass H&V Frank Rothe die Abholung der Ware veranlassen kann. § 10 HaftungDie Haftung von H&V Frank Rothe aus einer Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere Schutzpflichten, ist ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von H&V Frank Rothe, seiner Organe, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist von dem Ausschluss darüber hinaus ausgenommen die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dasselbe gilt für die unmittelbare Haftung der Organe, der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen von H&V Frank Rothe. § 11 DatenschutzDie im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden Daten werden gespeichert. Wir verpflichten uns Ihre Daten für Werbezwecke nicht an Dritte weiterzugeben. Die Behandlung der Daten erfolgt selbstverständlich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. § 12 Geschäfte mit KaufleutenDie vorgenannten Bestimmungen hinsichtlich Widerrufsrecht und Rücksendungen gelten nicht für Geschäfte mit Kaufleuten. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute. Ist der Käufer Kaufmann, so ist der Gerichtstand für beide Vertragspartner die Stadt Jena. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. § 13 Salvatorische KlauselSollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen. |
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| Glas ist der Zauber gefrorenen Lichts. W. Wagenfeld | ||||||
